Nutzungsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für ilvi.de
Datum: 23.03.2023
1. GELTUNG
(1) Sämtliche Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden („Kunden“) über unseren Online-Shop ilvi.de (nachfolgend „Online-Shop“), betrieben von der ILVI GmbH, Grafenberger Allee 293
40237 Düsseldorf („wir“ oder „uns“), gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mit der Abgabe einer Bestellung und dem Setzen des Häkchens „Ich stimme den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu“ erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und diese werden verbindlicher Bestandteil des Kaufvertrages.
(2) Das Produktangebot unseres Online-Shops richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer, jeweils jedoch nur an Endabnehmer. Für Händler gelten abweichende Bedingungen. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist (i) jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB) und (ii) Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(3) Unser Online-Shop richtet sich ausschließlich an Kunden aus Europa. Wir arbeiten selbstverständlich an weiteren lokalisierten Versionen unseres Webshops.
(4) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Erwachsene. Kunden, die das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen für eine wirksame Bestellung in unserem Online-Shop die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.
(5) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
(6) Unsere Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher bzw. englischer Sprache geschlossen.
2. Vertragsabschluss
(1) Unsere Angebote in unserem Online-Shop sind unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung an unseren Kunden dar, uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über das jeweilige Produkt zu unterbreiten.
(2) Der Kunde kann in unserem Online-Shop Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ sammeln. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde die Bestellung in unserem Online-Shop ab und gibt damit ein verbindliches Angebot zum Kauf der ausgewählten Produkte ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten im Warenkorb jederzeit einsehen. Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung wird dem Kunden eine Übersichtsseite angezeigt, auf der alle ausgewählten Produkte, Liefer- und Zahlungsinformationen sowie alle weiteren Einzelheiten der Bestellung zusammengefasst sind. Etwaige Eingabefehler kann der Kunde dort prüfen und korrigieren, indem er im Bestellvorgang auf die entsprechende Seite zurückgeht und fehlerhafte Angaben manuell korrigiert.
(3) Das Kaufangebot kann nur abgegeben werden, wenn diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Setzen eines Häkchens im Feld „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Webshops gelesen und akzeptiere sie“ in den Vertrag einbezogen werden.
(4) Unverzüglich nach Eingang der Bestellung werden wir dem Kunden eine E-Mail senden, die den Eingang der Bestellung bestätigt. Diese E-Mail stellt noch keine Annahme der Bestellung dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Annahme der Bestellung kann entweder durch eine nachfolgende ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Versand der Ware erfolgen (je nachdem, welches Ereignis früher eintritt). In dieser E-Mail und zusätzlich oder spätestens bei Lieferung der Ware wird der Vertragstext bestehend aus Bestellung, Auftragsbestätigung, AGB und Rechnung übermittelt. Erst mit unserer Annahme kommt der Kaufvertrag mit dem Kunden zustande.
(5) Jedem Kunden, der Verbraucher ist, steht das Recht zu, das Angebot zu widerrufen und die Ware nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung gemäß § 11 zurückzugeben.
3.KONTOREGISTRIERUNG
(1) Für den Einkauf auf unserer Website ist keine Registrierung erforderlich. Sie können als Besucher zur Kasse gehen, wenn Sie kein Kundenkonto anlegen möchten. Um einige unserer Funktionen (z. B. Bestellhistorie, Treueprogramm) nutzen zu können, müssen Sie ein Kundenkonto anlegen. Mit einem Kundenkonto müssen Sie Ihre persönlichen Daten nicht bei jeder Nutzung unseres Online-Shops erneut eingeben. Sie können sich stattdessen vor oder während des Bestellvorgangs mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort anmelden. Mit Ihrer Registrierung verpflichten Sie sich nicht zum Kauf unserer Waren. Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter folgendem Link: Datenschutzerklärung
(2) Bei der Registrierung eines Kontos sind Sie verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei der Registrierung werden Sie möglicherweise aufgefordert, bestimmte personenbezogene Daten anzugeben und ein Passwort für Ihr Konto zu wählen. Das von Ihnen vergebene Passwort sollte eindeutig sein und sicher aufbewahrt werden. Wir behalten uns das Recht vor, die angegebenen Registrierungsdaten nach einer angemessenen Frist zu löschen, wenn der Registrierungsprozess fehlschlägt, unvollständig bleibt oder abgebrochen wird. Sie sind verpflichtet, ilvi@ilvi.de unverzüglich über jegliche Sicherheitsverletzungen oder unbefugte Nutzung Ihres Kontos zu informieren. Sollten sich Ihre Registrierungsdaten ändern, können Sie sich in Ihrem Konto anmelden, indem Sie im Hauptmenü der Startseite auf die Registerkarte „Konto“ klicken und Ihre persönlichen Daten sowie Ihre Rechnungs- und Lieferadresse(n) aktualisieren/bearbeiten. Ein Konto ist nicht auf Dritte übertragbar. Wir können die Kontoanforderungen von Zeit zu Zeit ändern. Bitte prüfen Sie daher regelmäßig, ob es Aktualisierungen gibt.
4. PREISE UND ZAHLUNG
(1) Unsere im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Versandkosten. Die Versandkosten für eine Lieferung richten sich nach den Tarifen des von uns beauftragten Versandunternehmens. Etwaige Zölle und ähnliche öffentliche Abgaben (die dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung angezeigt werden) trägt der Kunde.
(2) Trotz größter Sorgfalt können wir für die Richtigkeit der Angaben in unserem Online-Shop keine Gewähr übernehmen. Sollte der in unserem Online-Shop angegebene Preis aufgrund eines Irrtums niedriger sein als der vorgesehene Preis, werden wir den Kunden vor Annahme der Bestellung hierüber informieren und ihm die Wahl lassen, die Bestellung zum korrekten Preis aufrechtzuerhalten oder die Bestellung zu stornieren. Gleiches gilt, wenn die Produktbeschreibung in unserem Online-Shop von der bei uns verfügbaren Produktbeschreibung abweicht (z. B. aufgrund von Hersteller- oder Lieferantenwechseln). Sollte der in unserem Online-Shop angegebene Preis höher sein als der vorgesehene Preis, versenden wir die Bestellung und berechnen nur den niedrigeren Preis.
(3) Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgen alle unsere Lieferungen gegen Vorkasse (entsprechend der in unserem Online-Shop im Bestellformular angegebenen Zahlungsart) über die im Online-Shop angegebenen akzeptierten Zahlungsarten, jeweils gegen Rechnungserhalt.
(4) Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als die Gegenforderung von uns unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
5. VERSAND DES PRODUKTS
(1) Die von uns im Online-Shop angegebenen Fristen und Termine für den Versand der Produkte gelten nur annähernd und können daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, wenn zwischen dem Kunden und uns ausdrücklich ein bestimmter Versandtermin vereinbart wurde.
(2) Sämtliche im Online-Shop, in der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Lieferzeiten beginnen (a) am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (inkl. Mehrwertsteuer und Versandkosten), wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, oder (b) am Tag des Abschlusses des Kaufvertrages, wenn Lieferung gegen Zahlung per PayPal oder Kreditkarte vereinbart ist.
(3) Für die Einhaltung des Versandtermins ist ausschließlich der Tag der Übergabe der Ware an das von uns beauftragte Versandunternehmen maßgeblich.
(4) Sollte das Produkt aus irgendeinem Grund nicht mehr verfügbar oder nicht rechtzeitig lieferbar sein, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Ist das Produkt bei unseren Lieferanten innerhalb angemessener Frist und mit zumutbarem Aufwand nicht mehr verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts erstatten wir dem Kunden unverzüglich etwaige Zahlungen, die er im Rahmen der Bestellung an uns geleistet hat. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen verspäteter oder nicht rechtzeitiger Lieferung bleiben hiervon unberührt; Schadensersatzansprüche des Kunden bestehen jedoch nur nach Maßgabe von Ziffer 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(5) Teillieferungen von Produkten einer Bestellung sind zulässig, sofern die Produkte getrennt nutzbar und dies für den Kunden zumutbar ist. In diesem Fall tragen wir die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt.
6. VERSAND, VERSICHERUNG UND GEFAHRÜBERGANG
(1) Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, bestimmen wir die Versandart und das Versandunternehmen nach unserem billigen Ermessen. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung der bestellten Produkte an die im Bestellvorgang angegebene Lieferadresse.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware durch uns an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
(3) Wir versichern die Ware auf unsere Kosten gegen die üblichen Transportrisiken.
7. Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zum vollständigen Eingang des Kaufpreises (einschließlich Mehrwertsteuer und Versandkosten) für die jeweilige Ware vor.
(2) Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferten Produkte vor Eigentumsübergang weiter zu veräußern.
8.GARANTIE
(1) Soweit das gelieferte Produkt nur unerheblich von den Angaben (z. B. Abbildungen) in unserem Online-Shop abweicht und die Gebrauchstauglichkeit des Produkts als solches dadurch nicht beeinträchtigt wird, stellt dies keinen Mangel dar.
(2) Soweit ein Mangel der gelieferten Ware vorliegt, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer neuen mangelfreien Sache verlangen. Ist der Kunde Unternehmer, liegt die Wahl zwischen beiden Nacherfüllungsarten bei uns. Die Wahl der Nacherfüllung erfolgt durch schriftliche Erklärung (z. B. in Textform, auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Zugang der Mängelanzeige. Wir können die vom Kunden gewählte Nacherfüllungsart verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
(3) Schlägt die Nacherfüllung gemäß § 8 (2) fehl oder verweigern wir die Nacherfüllung, so ist der Kunde nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen. Im Übrigen gelten für Schadensersatzansprüche des Kunden die Bestimmungen in § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, wenn der Kunde Verbraucher ist, ansonsten 1 Jahr ab Ablieferung der Ware.
(5) Nur für Unternehmer gilt: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Lieferung sorgfältig auf Mängel zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle offensichtlicher Mängel binnen fünf Werktagen nach Lieferung oder (ii) ansonsten binnen fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
9. HAFTUNG
(1) Wir haften nur für Schäden, (a) die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden, (b) die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen oder (c) die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks unbedingt erforderlich ist und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf.
(2) Die Haftungsbeschränkungen dieses § 9 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und aus von uns übernommenen Garantien bleibt unberührt.
10. DATENSCHUTZ
Wir verwenden personenbezogene Daten unserer Kunden nur in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie.
11. Widerrufsbelehrung
Die folgenden Bestimmungen gelten nur für Kunden, die als Verbraucher bestellen:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ILVI GmbH, Grafenberger Allee 293, 40237 Düsseldorf, ilvi@ilvi.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Produkte wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Produkte zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:
Muster-Widerrufsformular
(Füllen Sie dieses Formular nur aus und senden Sie es zurück, wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten.)
Zur ILVI GmbH
Grafenberger Allee 293
40237 Düsseldorf
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Kunden
Anschrift des/der Kunden
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen.
12. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
(1) Für alle Verträge zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende Kollisionsnormen bleiben hiervon unberührt. Sind Sie Verbraucher, so gilt die Geltung der zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des Landes Ihres gewöhnlichen Aufenthalts hiervon unberührt.
(2) Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag ausschließlicher Gerichtsstand Berlin. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem nach geltendem Recht zuständigen Gericht erheben.
13. Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes sind wir nicht verpflichtet und bieten eine solche Möglichkeit auch nicht an.